Storys zum Thema Regierung

ARD Sounds

Neuer ARD-Podcast: "Rote Roben - Fälle, die Deutschland bewegen"

ZDFinfo

Programmänderungen ZDFinfo KW 38

Mainz (ots) - Woche 38/26 Samstag, 12.09. Bitte Programmänderung beachten: 7.00 Wer ist Xi Jinping? Deutschland 2022 „Die Zwangsarbeiterin - Nadeshdas langer Weg nach Hause“ entfällt (weiterer Ablauf ab 7.30 Uhr wie vorgesehen) Sonntag, 13.09. Bitte Programmänderung beachten: „Die Spur: Jung. Radikal. Organisiert. - Wie gefährlich ist die Neonazi-Jugend?“ um 7.30 Uhr entfällt (weiterer Ablauf ab 7.00 Uhr wie vorgesehen) Mittwoch, 16.09. Bitte Programmänderung ...

Universität Osnabrück

KI und Demokratie: Welchen Einfluss hat Künstliche Intelligenz auf Selbstbestimmung und demokratische Werte?

Wie verändert Künstliche Intelligenz unsere Demokratie? Dieser Frage geht am 1. Oktober 2026 ein Symposium der Universität Osnabrück mit dem Titel „KI und Demokratie: Rechtsstaat, Teilhabe, Nachhaltigkeit“ nach. KI und Demokratie: Welchen Einfluss hat Künstliche Intelligenz auf Selbstbestimmung und ...

Mitteldeutsche Zeitung

Özdemir sieht möglichen AfD-Ministerpräsidenten als Sicherheitsrisiko

Halle (ots) - Baden-Württembergs grüner Ministerpräsident Cem Özdemir warnt vor einem möglichen Missbrauch von Geheimdienstinformationen, sollte die AfD in Sachsen-Anhalt den Ministerpräsidenten stellen. Auf die Frage, was im Fall einer Wahl von Ulrich Siegmund zum Regierungschef passieren würde, sagte Özdemir der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung ...

Frankfurter Rundschau

Frankfurter Rundschau zur Hitzewelle: Höchste Zeit für Alarmstufe Rot

Frankfurt (ots) - Dieser Hitzesommer muss politische Konsequenzen haben. Die Klimakatastrophe ist so nah und so gefährlich an die Menschen in Deutschland herangerückt wie nie. Und trotzdem scheint es fast, als ginge in der Politik ungerührt alles weiter seinen Gang. Immerhin, ein Papier der SPD-regierten Bundesministerien, das jetzt bekannt wurde, weist in die ...

Straubinger Tagblatt

Sahra Wagenknecht - So geht man mit der AfD besser nicht um

Straubing (ots) - Ja, es gibt inhaltliche Überschneidungen zwischen AfD und BSW. Die Wagenknecht-Partei ist aber auch die politische Heimat vieler Ex-Sozialdemokraten, die zwar vom Kurs ihrer früheren Partei desillusioniert sind, die Russland-nah und migrationsskeptisch sind. Die aber doch stolz sind auf ihr antifaschistisches Erbe. Die würde Sahra Wagenknecht endgültig vergraulen. Und wozu? Um als Steigbügelhalter ...

Straubinger Tagblatt

Freie Wähler und FDP - Gedankenspiele über neue Bündnisse sind zulässig

Straubing (ots) - Wenn nun über eine Art Zusammenschluss von FDP und Freien Wählern nachgedacht wird, so müssten zwei Parteien zusammenwachsen, die eigentlich nicht zusammengehören. Den Freie-Wähler-Vorsitzenden Hubert Aiwanger kann man sich in der großen liberalen Tradition eines Theodor Heuß schwer vorstellen. Mit dem Kurs des rechtsliberalen derzeitigen ...

SAT.1

Die Parteivorsitzenden im ":newstime Sommerinterview": Lars Klingbeil, Ines Schwerdtner, Franziska Brantner und Tino Chrupalla stehen Rede und Antwort in SAT.1

Neue Osnabrücker Zeitung

Wiebke Winter will sich bei Bundespräsidentenwahl nicht auf eine Frau festlegen / Bremer Spitzenkandidatin hält Profil für wichtiger als die Frage des Geschlechts

Osnabrück (ots) - Die Bremer Spitzenkandidatin der CDU, Wiebke Winter, hält eine Festlegung auf eine Frau als Nachfolgerin für Bundespräsident von Frank-Walter Steinmeier für falsch. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (noz) sagte Winter, die zum Präsidium der CDU gehört: "Wir müssen darüber diskutieren, ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Wiebke Winter (CDU) sieht Friedrich Merz bis zum Ende der Legislatur im Amt / Bremer Spitzenkandidatin mahnt weniger Selbstbeschäftigung an - Rentenreform "dringend umsetzen"

Osnabrück (ots) - Die Bremer CDU-Spitzenkandidatin Wiebke Winter hat ihre Partei dazu aufgerufen, sich weniger mit sich selbst zu beschäftigen und Spekulationen über einen möglichen Kanzlertausch nach den Landtagswahlen zurückgewiesen. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (noz) sagte Winter: "Friedrich Merz und die ...

Frankfurter Rundschau

Fünf Jahre Taliban in Afghanistan - Deutschlands groteske Doppelmoral: Für Entwicklungszusammenarbeit sind die Taliban nicht akzeptabel genug, doch für Abschiebungen offenbar schon.

Frankfurt (ots) - Schon fünf Jahre. Schon fünf Jahre ist es her, seit die Taliban in Afghanistan wieder die Macht übernommen haben. Für uns mag die Zeit schnell vergangen sein. So ist das mit Krisen, die aus unserem Blickfeld verschwinden. Doch für Frauen in Afghanistan waren das fünf lange Jahre. Mehr als 100 ...

PHOENIX

Städte- und Gemeindebund-Präsident Ralph Spiegler nimmt Bund und Länder beim Klimaschutz in die Pflicht

Bonn/Stadecken-Elsheim (ots) - Viele Menschen gerade in Ballungsgebieten leiden zunehmend unter der Hitze dieses Sommers. Ralph Spiegler, Präsident des Städte- und Gemeindebundes (DStGB), hat jetzt Bund und Länder aufgerufen, die Notwendigkeiten und Konsequenzen eines zwingend gebotenen Klimaschutzes ernst zu ...

PHOENIX

internationaler frühschoppen am Sonntag, 16. August 2026, 12.00 Uhr

Bonn (ots) - Trumps Schlingerkurs - Chance oder Risiko für Europa? internationaler frühschoppen am Sonntag, 16. August 2026, 12.00 Uhr Knapp drei Monate vor den Midterms wächst der Druck auf US-Präsident Donald Trump und die Republikaner. Dabei rücken auch der Krieg gegen den Iran und die Migration in den Fokus - zwei Themen, die im amerikanischen Wahlkampf eine ...

EVG Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft

EVG: Klage der Bahn gegen Bundesnetzagentur ist richtig

EVG: Klage der Bahn gegen Bundesnetzagentur ist richtig Zur Klage der Deutschen Bahn gegen den Fernverkehrsbeschluss der Bundesnetzagentur erklärt der Vorsitzende der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) Martin Burkert: "Es ist folgerichtig, dass InfraGO gegen den Beschluss der Bundesnetzagentur klagt. Die Behörde hat Italo aus einer rein technischen Logik heraus den roten Teppich ausgerollt und dabei alle ...

Pharma Deutschland e.V.

Pharmastrategie der Bundesregierung muss Versorgung, Finanzierung und Wirtschaftspolitik verbinden

Berlin (ots) - Pharma Deutschland benennt fünf essenzielle Aspekte zur Stärkung des Pharmastandorts Mit Blick auf die für September angekündigte Pharmastrategie der Bundesregierung legt Pharma Deutschland ein Positionspapier mit fünf zentralen Handlungsfeldern vor. Unter dem Titel "Arzneimittelversorgung ...

Finanzklar GmbH

Stuttgarter Versicherung warnt vor staatlicher Standardlösung im Altersvorsorgedepot

Gesellschaft für bedrohte Völker e.V. (GfbV)

Menschenrechtsaktion in Göttingen (15.08.) „Empty Chairs – 5 Jahre unter den Taliban“

Am Samstag, 15. August, organisiert die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) von 14 bis 16 Uhr vor dem Auditorium in Göttingen die öffentliche Menschenrechtsaktion „Empty Chairs – 5 Jahre unter den Taliban“. Die Veranstaltung rückt die systematische Ausgrenzung von Frauen und Mädchen in Afghanistan aus Bildung und öffentlichem Leben in den Fokus und ...

Straubinger Tagblatt

Mehr Befugnisse für Geheimdienste waren überfällig

Straubing (ots) - Jahrzehntelang waren deutsche Geheimdienste - der Bundesnachrichtendienst (BND) für das Ausland und das Bundesamt für Verfassungsschutz für das Inland - vor allem Informationssammler. Bisher mussten sie feindlichen Aktivitäten im Internet zusehen und durften nur dokumentieren. Mit der Reform der Geheimdienste soll das nun anders werden. Agieren statt nur Reagieren - das war längst überfällig. ...

nd.DerTag / nd.DieWoche

"nd.DieWoche": Das ewige Dilemma - Kommentar zum 65. Jahrestag des Mauerbaus

Berlin (ots) - Schrecklich, traumatisch für Berliner, deren Familien auseinandergerissen wurden; unverzeihlich, dass mehrere Hundert Menschen, die die DDR verlassen wollten, sterben mussten: All das waren Folgen des Mauerbaus in Berlin ab dem 13. August 1961. Für einen Staat, der sich auf die Fahnen geschrieben hatte, eine menschenfreundliche Gesellschaft aufzubauen, ...

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Zumeldung Sanierungsbedarf bei Brücken in Baden-Württemberg

AfD - Alternative für Deutschland

Tino Chrupalla: 65 Jahre nach dem Mauerbau will die AfD Deutschland einen und nicht spalten

Verband norddeutscher Wohnungsunternehmen e.V.

VNW-Direktor Andreas Breitner: Wohngeldkürzung beschleunigt sozialen Abstieg

59/2026 Kiel/Schwerin/Hamburg. VNW-Direktor Andreas Breitner unterstützt die Forderung von SPD-Landeschefs nach einem Verzicht auf Kürzungen beim Wohngeld. „Die Pläne der Bundesregierung, die Wohngeldausgaben um mehr als 40 Prozent zu kürzen, beschleunigen den sozialen Abstieg vieler Menschen im Norden“, sagt der Direktor des Verbands norddeutscher ...

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Zumeldung Pflicht-Kita-Jahr sorgt für Diskussionen

ÖDP Ökologisch-Demokratische Partei (Bundesverband)

Naturschutzpartei fordert „Debatte über Sperrklausel bei Wahlen“